Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die hier wiedergegebenen AGB regeln die Geschäftsabwicklung bezüglich der Software-Lieferung per Datenträger bzw. den Vertrieb per Internet-Download / Email-Anhang zwischen der Firma SegelSoft und dem Käufer. Die auf rein elektronischem Weg übertragenden Daten werden als 'Download-Daten' bezeichnet.

§ 1 Eigentumsvorbehalt
Die Software wird entsprechend der Bestellung inklusive eines Datenträgers ('Programme auf einem Datenträger') oder per Internet-Download / Email-Anhang ('Programme als Download') unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit dem Kontoeingang des Rechnungsbetrages bzw. des bei Download-Daten angegebenen, vorab zu zahlenden Betrages.

§ 2 Vertragsgegenstände, Aufbewahrung der Vertragsgegenstände
  1. Die in diesen AGB genannten 'Vertragsgegenstände' umfassen neben dem Software-Datenträger / den Download-Daten und der installierten Software auch die Rechnung und die einer Sendung gegebenenfalls beigefügten Informationen.
  2. Die Vertragsgegenstände sind dauerhaft von dem betreffenden Software-Nutzer aufzubewahren. Die bei Verlust notwendige erneute Übermittlung der zur Freischaltung notwendigen Daten kann von SegelSoft gegen eine Aufwandsentschädigung von pauschal 8 Euro angefordert werden. Ein Verlust, auch nur von Teilen der Vertragsgegenstände, berechtigt nicht zum kostenlosen Ersatz derselben.

§ 3 Gewährleistung
  1. Die Software ist auf Virenfreiheit geprüft. Die Virenfreiheit, Vollständigkeit und Richtigkeit des Datenbestandes kann jedoch nicht von uns garantiert werden. Der Erwerber weiß, dass Datenbestand und Abfragesoftware Fehler haben können. Fehler, die den Wert und die Tauglichkeit des Produkts nicht grundsätzlich in Frage stellen, berechtigen nicht zu einem kostenlosen Update, zur Wandelung oder Minderung.
  2. SegelSoft ist nicht verpflichtet, Updates und Fehlerberichtigungen zu erstellen und auszuliefern.
  3. Bei Materialfehlern eines Datenträgers tauscht die Firma Segelsoft diesen kostenlos um.
  4. Für Programme von Drittherstellern, die als Shareware oder Demo-Software zusätzlich zum eigenen Produkt ausgeliefert werden, kann keine Gewährleistung übernommen werden.

§ 4 Haftung
  1. Die Firma Segelsoft haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Eigenschaftszusicherungen. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens des Erwerbers bleibt erhalten.
  2. Die Haftung ist auf den tatsächlich für das Produkt bezahlten Betrag beschränkt.

§ 5 Urheberrecht
  1. Die Datenbestände, die Übungs- und Lernsoftware, das Layout aller Dokumente, alle Software-Module und deren Programmcode sind im Ganzen oder als Teil urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen im Verhältnis zum Erwerber ausschließlich der Firma SegelSoft zu. Der Erwerber hat die nicht ausschließliche schuldrechtliche Befugnis, die Vertragsgegenstände in der in den Veröffentlichungen der Firma Segelsoft beschriebenen Weise zu benutzen.
  2. Jegliche Vervielfältigung der gelieferten Daten außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts, insbesondere das Kopieren der Daten auf elektromagnetische, optoelektronische oder sonstige hierzu geeignete Datenträger, ist untersagt. Die Benutzung der SegelSoft-Software erlaubt eine Installation der Software vom Datenträger und das Speichern von Dokumenten auf einem Datenträger ohne Netzwerkzugriff, sowie das Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlichen persönlichen Gebrauch.

§ 6 Weitergabe
Die auf einem Wechsel-Datenträger (z.B. CD-ROM) gelieferten Datenbestände und die Abfragesoftware dürfen gemeinsam auf Dauer an einen anderen übertragen werden, sofern
  1. die installierte SegelSoft-Software und alle eventuell auf einem Datenträger (z.B. einer Festplatte) gespeicherten Datenbestände vollständig erfolgreich deinstalliert und damit gelöscht sind,
  2. der Empfänger sich mit den Bestimmungen dieser AGB schriftlich gegenüber dem Weitergebenden einverstanden erklärt,
  3. alle Vertragsgegenstände vollständig als Original an den Empfänger übertragen werden.
Für die per Internet-Download / Email-Anhang gelieferten Daten, Programme und Dokumente ist die Übertragbarkeit an Dritte ausgeschlossen. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch SegelSoft dürfen diese Daten in keinem Fall an Dritte übertragen werden.

§ 7 Einzelplatzanwendung
Die Lieferung und der Erwerb der SegelSoft-Software berechtigt zur Installation und zum Betrieb an einem Bildschirmplatz als sogenannte Einzelplatzanwendung. Ist die Software derart in einem Netzwerk installiert, dass es gleichzeitig oder nacheinander an mehr als einem Bildschirmarbeitsplatz genutzt werden kann, so liegt eine Mehrplatzanwendung vor. In einem solchen Fall sind entsprechend weitere Lizenzen zu erwerben.

§ 8 Mehrplatz-Lizenzen
SegelSoft teilt auf Anfrage die Bedingungen und Höhe der Lizenzgebühren für die Nutzung der Software als Mehrplatzanwendung mit. Dies kann nur in schriftlicher Form erfolgen.

§ 9 Missbrauch, Software-Sperrung
  1. Bei Missbrauch der Software, z.B. bei mehrfacher Installation entgegen der Lizenzbestimmungen oder der Anfertigung von illegaler Kopien, kann SegelSoft dem Verursacher die Nachzahlung der fälligen Lizenzgebühren in Rechnung stellen. Als Verursachen gilt auch der Kunde, dessen Software als Ursprungsquelle der illegalen Handlungen ermittelt werden kann.
  2. Die Firma SegelSoft hat das Recht, bei einem nachweislichen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, vor allem der unberechtigten Vervielfältigung, Weitergabe oder Mehrfachinstallation der Software, durch technisch geeignete Mittel die Verbreitung der illegalen Kopien einzudämmen. Dazu gehört auch die Sperrung der Freischaltungsmöglichkeit für den Kunden, der als Ursprungsquelle der illegalen Handlungen ermittelt werden kann.

§ 10 Änderungen des Datenträger-Inhaltes
Alle zusätzlichen, kostenlosen Datenträger-Inhalte können durch SegelSoft jederzeit und ohne Ankündigung geändert werden. Diese Inhalte sind Zugaben, die nicht zur Software im Rahmen der Leistungserfüllung durch SegelSoft gehören. Ein Recht auf den Erhalt dieser Daten besteht nicht.
Ebenso können die auf den SegelSoft-Webseiten dargestellten Masken und die beschriebenen Programmfunktionalitäten von den ausgelieferten Programmen aufgrund stetiger Verbesserungen der Software abweichen.

§ 11 Widerrufsbelehrung / Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht

11.1 Alle in diesem Online-Shop erworbenen Artikel können entsprechend der folgenden Regelungen zurückgegeben werden:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

SegelSoft, Michael Haase, Fehrenböteler Straße 3, 24598 Heidmühlen OT Radesforde
Tel.: 04320 / 58 14 98, Fax: 04320 / 58 16 193, widerruf@segelsoft.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

[Ende der Widerrufsbelehrung]

11.2 Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. Maßkonfektion). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.

11.3 Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenadresse zu erfolgen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein.

11.4 Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden gegebenenfalls innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto erstattet. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

11.5 Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.

§ 12 Gutscheine
Als 'Kooperationspartner' werden unsere Partner bezeichnet, mit denen wir Kooperationen bezüglich Törnvermittlungen, Werbung, Gutschein-Absprachen oder ähnliches durchführen.
Vor der Einlösung von Gutscheinen wird gegebenenfalls die Berechtigung für die Auszahlung bzw. den Software-Rabatt bei uns und/oder dem Kooperationspartner geprüft. Es besteht kein Einlösungsanspruch, wenn die einlösende Person bereits einen anderen Weg zur Törnbuchung genutzt hat, der den Kooperationspartner zu einer Leistung an einen anderen Vermittler (z.B. Reisebüro) verpflichtet.
Gutscheine können nur von der Person eingelöst werden, die uns als Besteller bzw. Besitzer der Software mit Namen und Anschrift bekannt sind. Ein Gutschein ist an die Rechnungsnummer gebunden kann nicht mehrfach eingelöst werden, auch wenn die Software rechtmäßig weitergegeben wird. Die Berechnung mehrerer Rabatte erfolgt nacheinander (Multiplikation der Rabattfaktoren).

§ 13 Einhaltung der Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der aktuellen Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Verpackungen (z.B. Versandtaschen, Füllmaterial) unserer Artikel, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem 'Grünen Punkt' der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung/Recycling oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe von Verpackungsmaterial setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung (Adresse siehe oben unter Punkt 11 'Widerrufsbelehrung'). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, uns die Verpackung zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

 Seitenanfang